Ratssitzung 9.2.2023: Anfrage von Paul wagner

Karin Wagner, Hannelore Apitzsch, Werner Eisbrenner, Paul Wagner, Hartmut Dreier

Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren!

 

Einige von ihnen kennen mich noch. Ich war mehr als 30 Jahre Mitglied des Rates und anschließend noch einige Jahre sachkundiger Bürger im Bauausschuss. Der Geschäftsbetrieb in diesem Hause ist mir also sehr bekannt. Seit gut zehn Jahren engagiere ich mich in der Initiative ZUKUNFT FINDET STADT. Im Laufe meiner politischen Tätigkeit hat es eine Menge kontroverser Debatten und daran anschließend Mehrheitsentscheidungen gegeben, die mir persönlich nicht immer gefallen haben. Aber immer waren es Entscheidungen, bei denen um eine Sache gerungen wurde, und zwar vor dem Hintergrund der Verpflichtung, die allen Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern hinreichend bekannt sein dürfte. Ich spreche von der Verpflichtung, dem Wohle der Stadt zu dienen.

 

Bei der zweimaligen Ablehnung der Mittelaufstockung für Marschall 66 sind mir Zweifel gekommen, sowohl was den Sachbezug als auch das verantwortliche Bewusstsein im Sinne eines Einsatzes zum Wohle der Stadt und seiner Bürgerinnen und Bürger angeht. Marl hat sich im Laufe der Zeit zu einer Stadt entwickelt, in der Bildung und Kultur eine besondere Bedeutung haben. Eine Vielzahl von Bürgerinnen und Bürgern und auch außenstehende Beobachter schlagen verzweifelt Alarm, diese Bedeutung nicht aufs Spiel zu setzen. Es geht bei Marschall 66 ja nicht nur um ein Museum, sondern um eine Bildungsstätte im weitesten Sinne.

 

Ich will mich nicht bei langen Erklärungen aufhalten, denn die Zusammenhänge sind Ihnen allen bekannt, sondern nur an diejenigen, die bislang eine ablehnende Haltung eingenommen haben, eine Frage richten: Wollen Sie tatsächlich zu denen gehören, die als einzige im weiten Umkreis und zwar in der ganzen Bundesrepublik gegen ein Museum in öffentlicher Trägerschaft gestimmt haben, und wollen Sie tatsächlich zu denen gehören, die vielen Menschen in Marl ihr kulturelle Heimat nehmen wollen? – Ich wäre Ihnen dankbar, Herr Terhorst, und Ihnen, Herr Heintze, für eine Antwort.

 

(Es folgte noch eine Zusatzfrage:)

Herr Terhorst und Herr Heintze, Sie sind die einzigen gewesen, die bei ihrer Ablehnung zum Ausdruck gebracht haben, dass Sie keineswegs die Absicht haben, ein Museum zu verhindern. Daraus folgere ich, dass Sie sehr wohl erkennen, welchen Wert unser Museum für die Bürger hat. Gleichzeitig wissen Sie, dass eine Ausschreibung nur auf der Basis der neuen Summe wirklich geht. Wenn Sie also das Museum nicht verhindern wollen, gleichzeitig aber wissen, dass eine Ausschreibung nur unter den neuen Bedingungen möglich ist, worauf warten Sie dann noch?